Querschnittsthema 3: Rechtliche Aspekte
Zielsetzung des QST
- Identifikation übergreifender rechtlicher Fragestellungen aus den Verbundprojekten zu Themen der Zulassung von Produkten, der Unterscheidung zwischen europäischem und deutschem Recht, der Organisations- und Rechtsformen in der interkommunalen Zusammenarbeit und weiterer Fragen
- Erarbeitung eines Vorschlags zu einem Workflow zur Zulassung von Anlagen und P-Rezyklaten unter Berücksichtigung der verschiedenen Rechtsprechungen
Stand der Arbeiten
Das Thema „Rechtliche Aspekte“ wurde bislang unter dem Querschnittsthema 1 mitbehandelt und im Anschluss an die Lenkungskreissitzung Mitte 2023 als eigenständiges Thema aufgrund der großen Bandbreite ausgegliedert.
In den bisherigen Rechtsworkshops unter Leitung von Prof. Pinnekamp und TransPhoR sowie den stattgefundenen QST-Treffen unter Leitung von Herrn Dr. Adam wurden bislang folgende Themen dargestellt und diskutiert:
- Begrifflichkeiten und Klassifizierungen von Abfällen und (Neben-)Produkten, Abfallende und Rezyklateinsatz
- Umsetzung der Klärschlammverordnung auf Länderebene
- Organisations- und Rechtsformen, Gebührenfähigkeit des P-Recycling, rechtliche Vorgaben bei der Umsetzung von Anlagen sowie Herausforderungen bei Genehmigungsverfahren
- Rechtliche Anforderungen an P-Rezyklate auf deutscher und europäischer Ebene
Die Präsentationsfolien der Rechtsworkshops stehen unter der jeweiligen RePhoR-internen Veranstaltungen auf der Homepage zur Verfügung.
Ausblick
- Aufbereitung von gewonnenen Ergebnissen aus den Rechtsworkshops und QST-Treffen
- Erstellung eines Katalogs zu häufigen Rechtsfragen zum Thema Phosphor-Recycling
- Einbindung von Projekten und Experten außerhalb der Fördermaßnahme in die Aktivitäten/Veranstaltung des Querschnittthemas
Ansprechpartner
Forschungsinstitut für Wasserwirtschaft und Klimazukunft an der RWTH Aachen (FiW) e. V. / TransPhoR
Dr.-Ing. Kristoffer Ooms
ooms@fiw.rwth-aachen.de
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM)
Dr.-Ing. Christian Adam
christian.adam@bam.de
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten des Landes Rheinland-Pfalz
Hans-Walter Schneichel
