2. Rechtsworkshop der BMBF Fördermaßnahme RePhoR erfolgreich durchgeführt

2. Rechtsworkshop der BMBF Fördermaßnahme RePhoR erfolgreich durchgeführt

Am Donnerstag den 7. April 2022, fand der zweite Rechtsworkshop im Rahmen der BMBF-Fördermaßnahme RePhoR statt. Die vierstündige Veranstaltung war öffentlich zugänglich und fand hohen Anklang in der Fachöffentlichkeit. Insgesamt nahmen 87 Personen teil, mit denen jedes Verbund- und Teilprojekt von RePhoR und externe Teilnehmende vertreten waren. Der Workshop unterteilte sich in je drei Vorträge und drei Diskussionsrunden und schaffte durch die Referenten eine gute Basis für einen informativen Austausch zwischen den Teilnehmenden und Vortragenden. Thematisch behandelte der Rechtsworkshop die rechtlichen Grundlagen für die Verwendung und Verarbeitung von Klärschlammen zur Herstellung von Düngemitteln, sowie die Begrifflichkeiten und Klassifizierungen von Abfällen und (Neben-)Produkten. Dazu wurden auf deutscher sowie auf EU-Ebene die Düngemittelverordnung, das Abfallrecht und das Wasserrecht angesprochen und näher betrachtet. Bei dem Verständnis halfen Herr Hans-Walter Schneichel, Herr Ludwig Hermann und Herr Stefan Kopp-Assenmacher, welche durch jahrelange Erfahrung sowohl theoretische als auch praktische Hilfestellungen geben konnten. Des Weiteren wurden durch die Projektkoordinatorin des Verbundprojekts AMPHORE, Frau Hanna Evers, rechtliche Fragestellungen, welche sich im Laufe des Projekts ergaben und welche bisher noch offen sind, vorgestellt und so ein Austausch zwischen den Projekten angetrieben, um gemeinsame Probleme zu identifizieren.

Der Workshop wurde vom Vernetzungsvorhaben TransPhoR durch das FiW e.V. an der RWTH Aachen organisiert und durchgeführt. Die Präsentationsfolien der Referenten stehen unter folgendem Link zur Verfügung: 
https://www.bmbf-rephor.de/veranstaltungen/2-rechtsworkshop-rephor/

Save the Date – Zweiter Rechtsworkshop der RePhoR-Fördermaßnahme

Save the Date – Zweiter Rechtsworkshop der RePhoR-Fördermaßnahme

Der zweite Rechtsworkshop der RePhoR-Fördermaßnahme findet am Donnerstag, den 07. April 2022 voraussichtlich ab 9:00 Uhr digital über Zoom statt. Bei der Veranstaltung handelt es sich um einen Workshop sowohl für die Projektteilhabenden als auch für die interessierte Öffentlichkeit. 

Die Themenschwerpunkte sind die Umsetzung der Klärschlammverordnung und Düngemittelverordnung/Rechtlichen Anforderungen an P-Rezyklate/EU-Recht.

Anmeldungen sind unter Angabe des Namens, der E-Mail-Adresse und ggf. des Verbundprojekts bzw. der Institution an transphor@fiw.rwth-aachen.de möglich.

RePhoR-Beteiligung auf der 55. Essener Tagung

RePhoR-Beteiligung auf der 55. Essener Tagung

Vom 09. bis 11. März 2022 findet die 55. Essener Tagung für Wasserwirtschaft virtuell statt. Sie befasst sich mit der Wasserwirtschaft im Klimawandel sowie der Digitalisierung und innovativen Technologien in der Wasserwirtschaft. Ein wesentlicher Bestandteil ist die Abwasserreinigung und das Phosphorrecycling. Im Block „Klärschlamm / Phosphorrecycling“ am 11.03.2022 werden für die Fördermaßnahme RePhoR das Verbundprojekt AMPHORE und das Vernetzungsvorhaben TransPhoR mit den folgenden Beiträgen vertreten:

  • Überblick über den Stand der Fördermaßnahme RePhoR, Vernetzung- und Transfervorhaben TransPhoR (Prof. Dr. J. Pinnekamp, FiW an der RWTH Aachen e.V.)
  • Phosphorrückgewinnung im größten Ballungsraum Deutschlands – das Demonstrationsprojekt AMPHORE (H. Evers, Dr. Y. Schneider, Ruhrverband; J.-H. Ehm, RWTH Aachen)

Weitere Informationen zum Tagungsprogramm finden Sie hier.

Anmeldungen zur Essener Tagung können hier registriert werden.

Erstes Arbeitstreffen zum Querschnittsthema „Nachhaltigkeitsbewertung“

Erstes Arbeitstreffen zum Querschnittsthema „Nachhaltigkeitsbewertung“

Nach DIN EN ISO 14040, die die normgerechte Durchführung einer Ökobilanz beschreibt, müssen in einem ersten Schritt das Ziel und der Untersuchungsrahmen der zu erstellenden Ökobilanz festgelegt werden. In der Fördermaßnahme RePhoR werden sehr unterschiedliche Technologieansätze verfolgt, die zudem eine große Bandbreite an Produkten (P-Rezyklaten) und Nebenprodukten hervorbringen. Zur Sicherstellung der Vergleichbarkeit der Nachhaltigkeitsbewertung ist es daher sinnvoll, Annahmen und Herangehensweisen untereinander abzustimmen.

In Rahmen des Querschnittsthemas „Nachhaltigkeitsbewertung“ fand am 2. September das erste Arbeitstreffen dazu statt. Ziel war es, 

  • dass sich alle Projektbeteiligten übergreifend kennenlernen, die in den verschiedenen RePhoR-Verbundprojekten das Thema Nachhaltigkeitsbewertung (u.a. Ökobilanzierung) bearbeiten und 
  • die Rahmenbedingungen für die Erstellung der Ökobilanzen einzuführen und zu diskutieren. 

Die sehr offene und umfassende Diskussion diente einem ersten Erfahrungsaustausch und bildet die Grundlage für die Erstellung eines Kriterienkataloges, der auf einem geplanten QST-Workshop Anfang 2022 entwickelt werden soll.

RePhoR-Rechtsworkshop am 26. April 2021

RePhoR-Rechtsworkshop am 26. April 2021

Der erste interne Rechtsworkshop der Fördermaßnahme RePhoR fand am 26. April 2021 in Form einer Online-Veranstaltung statt. Experten gaben in drei Vorträgen eine Übersicht zu Organisations- und Rechtsformen, der Gebührenfähigkeit des P-Recycling, den rechtlichen Vorgaben bei der Umsetzung einer Anlage sowie den Herausforderungen bei Genehmigungsverfahren.

Im ersten Vortrag zum Thema „Interkommunale Zusammenarbeit und ÖPP-Modelle“ hat Frau Brandt (GKMP Pencereci Partnergesellschaft mbB) denkbare Organisationsmodelle in der interkommunalen Zusammenarbeit, wie beispielsweise Betriebsführungsmodelle, Betreibermodelle und Kooperationsmodelle vorgestellt. Derartige Organisationsmodelle können dabei über einen Vertrag (horizontal) oder durch Verlagerung von Aufgaben auf einen bestehenden oder neu zu gründenden Rechtsträger (vertikal) erfolgen. Zudem wurden potenziellen Rechtsformen bei Gründung eines gemeinsamen Unternehmens (Kooperation) vorgestellt.

Vor dem Hintergrund des Vergaberechts und der Gebührenfähigkeit des Phosphor-Recyclings stellte Herr Eifertinger (Becker Büttner Held Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater PartGmbB) im zweiten Vortrag die Eingehung von Kooperationen, die Vergabe von Dienstleistungen und das öffentliche Preisrecht vor. Zudem wurde die Vorgehensweise einer Gesellschaftsgründung aufgeführt.

Im letzten Vortrag berichtete Herr Prof. Dr. Markus Schröder (Tuttahs & Meyer Ing.-GmbH)  über die Herausforderungen bei Planungs- und Genehmigungsprozessen, die auch bei den (großtechnischen) Anlagen innerhalb der RePhoR-Projekte eine Rolle spielen werden. Neben den Schwierigkeiten im Planungsalltag wurden relevante Genehmigungen rund um die Planung einer Anlage vorgestellt.

Die hohe Teilnehmerzahl und die lebhafte Beteiligung in den Diskussionsrunden zeigten das großes Interesse der Projektbeteiligten an den rechtlichen Fragestellungen. Wichtige Diskussionspunkte waren die Gebührenfähigkeit des P-Recyclings, die rechtliche Zuordnung der Klärschlammtrocknung und der Fällmittel, die Abgrenzung zwischen Abfall- und Wasserrecht, das Vergaberecht, die P-Rückgewinnungspflicht auch für kleinere Kläranlagen sowie die rechtlichen Regelungen zu Kosten bei Aschedeponierung und späterer geplanter P-Rückgewinnung.

Nach weiteren Rechtsworkshops (z.B. zum Thema P-Rezyklate und Düngerecht) soll aus den abgestimmten Ergebnissen ein Leitfaden für die RePhoR-Projekte und die Fachöffentlichkeit erstellt werden

Die Vortragsfolien werden den Teilnehmenden zeitnah zur Verfügung gestellt.

Planung zu internem Rechtsworkshop konkretisiert

Planung zu internem Rechtsworkshop konkretisiert

Eine wichtige Herausforderung zum Thema P-Recycling stellt die Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen dar. So treten verschiedene Rechtsfragen hinsichtlich der Organisationsformen, der Ausgestaltung eines Recyclingverbunds und der Planungs- und Genehmigungsprozesse auf. Um die Projekte der RePhoR-Fördermaßnahme bei der Klärung der offenen Fragen und der Umsetzung ihrer Projektziele zu unterstützen, wird ein interner Rechtsworkshop veranstaltet.

Die Veranstaltung findet am 26. April 2021 online statt. Informationen zur Anmeldung finden Sie hier:

https://www.bmbf-rephor.de/veranstaltungen/rechtsworkshop

Neues Programm der Bundesregierung für Wasserforschung

Neues Programm der Bundesregierung für Wasserforschung

Anlässlich des diesjährigen Weltwassertags am 22. März hat Bundesforschungsministerin Anja Karliczek das neue, ressortübergreifende Programm „Wasser: N – Forschung und Innovation für Nachhaltigkeit“ veröffentlicht. Das Regierungsprogramm ist Teil der FONA-Strategie „Forschung für Nachhaltigkeit“ und bildet für die kommenden fünf Jahre das Rahmenkonzept für die Förderung einer zukünftigen Wasserforschung.

Aufgrund der globalen klimatischen Veränderungen und den damit einhergehenden wachsenden Herausforderungen, wie bspw. absinkenden Grundwasserständen, wird auch in Deutschland ein bewusster Umgang mit der lebenswichtigen Ressource Wasser immer wichtiger. Um diesen Herausforderungen zu begegnen, ist laut Karliczek eine sektorübergreifende Wasserforschung notwendig, die das notwendige Wissen, innovative Konzepte und neue Technologien liefern kann. Wichtige Schwerpunktthemen von Wasser: N sind unter anderem: sauberes Wasser, urbane Wasserinfrastrukturen, intakte Ökosysteme, ressourceneffiziente Wasserkreisläufe, optimiertes Wassermanagement sowie Wasserextremereignisse.

Mit Veröffentlichung des neuen Regierungsprogramms startet ebenfalls das kostenlose online-Angebot „Innovationsatlas Wasser“, das innovative und aktuelle Produkte aus der BMBF-geförderten Wasserforschung präsentiert Zu diesen Produkten zählen Verfahren, Technologien, Managementkonzepte sowie Bildungsmaterialien und Software-Tools zur zum nachhaltigen Umgang mit der Ressource Wasser.

Weitere Informationen zum neuen Regierungsprogramm „Wasser: N – Forschung und Innovation für Nachhaltigkeit“ sowie den „Innovationsatlas Wasser“ finden Sie unter folgenden Links.

Wasserforschung:
www.bmbf.de/wasser
https://www.fona.de/de/themen/wassermanagement.php

Neue Strategie „Forschung für Nachhaltigkeit“ (FONA)

Neue Strategie „Forschung für Nachhaltigkeit“ (FONA)

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat am 24. November 2020 seine neue Strategie „Forschung für Nachhaltigkeit“ (FONA) veröffentlicht. Unter dem Motto „Wissen, wie Zukunft geht“ beschäftigt sie sich mit den Herausforderungen, die unserer Umwelt aktuell und zukünftig bevorstehen. Grundlage der neuen FONA-Strategie sind die 17 globalen Nachhaltigkeitsziele (SDGs), die die Vereinten Nationen 2015 innerhalb der Agenda 2030 veröffentlicht haben.  Um diese globalen Ziele für eine nachhaltige Zukunft bis 2030 einzuhalten, hat die neue FONA-Strategie drei übergeordnete strategische Ziele formuliert:

  1. Klimaziele erreichen
  2. Lebensräume und natürliche Ressourcen erforschen, schützen, nutzen
  3. Gesellschaft und Wirtschaft weiterentwickeln – gut leben im ganzen Land

Diese drei Ziele sind dabei jeweils in acht Handlungsfelder mit insgesamt 25 Aktionen untergliedert. Unter dem Ziel 2 beschäftigt sich das Handlungsfeld 5 mit der Sicherung von natürlichen Ressourcen, wie Wasser und Böden. Hierbei spielt das Thema des Phosphor-Recyclings, besonders nach Novellierung der Klärschlammverordnung, eine wichtige Rolle zum Erreichen der Nachhaltigkeitsziele. Daher hat die Bundesregierung den Ausbau des Phosphor-Recyclings nun fest in der neuen FONA-Strategie verankert (Aktion 20, S. 37). Für die Umsetzung der neuen FONA-Strategie wird das Bundesforschungsministerium die Forschungsförderung in den nächsten fünf Jahren auf vier Milliarden Euro verdoppeln.

Der Forschungsbedarf, der in Aktion 20 der neuen FONA-Strategie im Bereich Phosphor-Rückgewinnung ausgewiesen wird, soll unter anderem durch die vom BMBF gefördert Maßnahme „Regionales Phosphor-Recycling“ (RePhoR) umgesetzt werden. Dabei soll Phosphor zur Sicherung der zukünftigen Versorgung mit dem lebensnotwendigen Rohstoff zukünftig aus Abwasser und Klärschlamm zurückgewonnen werden. Dies ist wichtig, damit die Landwirtschaft weiterhin auf einem ertragreichen Niveau gehalten werden kann und dabei künftig weniger stark auf den Import von Rohphosphat aus dem Ausland angewiesen ist.  Die Verfahren für eine erfolgreiche P-Rückgewinnung sind jedoch komplex und die Kosten hoch. Um Phosphor wirtschaftlich zurückzugewinnen und die Bürgerinnen und Bürger nicht unnötig mit den dafür anfallenden Kosten zu belasten, werden in RePhoR verschiedene Phosphor-Rückgewinnungsverfahren im großtechnischen Umfang erforscht. Es werden somit wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse und praktische Erfahrungen gesammelt und bewertet, die einen breiten Transfer in die Praxis ermöglichen.

Diese Informationen sowie die gesamte FONA-Strategie finden Sie unter folgendem Link:
https://www.bmbf.de/upload_filestore/pub/Forschung_fuer_Nachhaltigkeit.pdf

Berliner Klärschlammkonferenz 2020

Berliner Klärschlammkonferenz 2020

Bei der diesjährigen Berliner Klärschlammkonferenz, welche am 16./17. November 2020 in Form einer Hybrid-Konferenz stattfand, wurden Themen rund um das Thema Klärschlammverwertung und Kreislaufwirtschaft behandelt. Am ersten Konferenztag wurde das Thema des Phosphor-Recyclings aufgegriffen, zu dem sich neben weiteren Projekten auch die BMBF-Fördermaßnahme RePhoR „Regionales Phosphor-Recycling“ vorstellte. Hierzu gab es einen einführenden Konferenzbeitrag von BMBF-Referent Herrn Dr. Löwe zum Forschungsvorhaben RePhoR und dessen aktuellem Stand. Anschließend wurden in einem weiteren Vortrag eine Übersicht der Einzelprojekte, sowie der Inhalt und die Aufgaben des dazugehörige Vernetzungs- und Transfervorhaben TransPhoR von Herrn Prof. Dr. Pinnekamp vorgestellt.

P-Rück 2020​

P-Rück 2020​

Bei dem 6. Kongress PHOSPHOR – EIN KRITISCHER ROHSTOFF MIT ZUKUNFT, welcher in diesem Jahr am 25./26. November 2020 in Form einer Online-Veranstaltung stattfand, wurde neben anderen regionalen Projekten die Fördermaßnahme RePhoR mit samt der sieben Verbundprojekte in einem eigenen Block vorgestellt. Hierzu gab es zu Beginn des zweiten Kongresstages einen Konferenzbeitrag von BMBF-Referent Herrn Dr. Löwe zur allgemeinen Einführung in die BMBF-Fördermaßnahme RePhoR sowie einen Vortrag von Herrn Prof. Dr. Pinnekamp über den Inhalt und die Aufgaben des Vernetzungs- und Transfervorhabens TransPhoR. Im Anschluss daran haben sich die sieben Verbundprojekte der Fördermaßnahme im Einzelnen vorgestellt und abschließend dazu konnte in einer Diskussionsrunde sehr erfolgreich über die Inhalte diskutiert werden.